US-Gericht stellt Strafverfahren gegen Gautam Adani und Sagar Adani ein

Ein US-Gericht hat die gegen den Adani-Group-Vorsitzenden Gautam Adani, seinen Neffen Sagar Adani sowie den ehemaligen Geschäftsführer von Adani Green, Vneet Jaain, erhobenen Strafanzeigen dauerhaft abgewiesen. Mit der Entscheidung des US-Bezirksgerichts für den Eastern District von New York enden die vor rund zwei Jahren eingeleiteten Strafverfahren, in denen den Beschuldigten unter anderem eine Verschwörung zu Wertpapier- und Überweisungsbetrug zur Last gelegt wurde.

Was führte zur Einstellung des Verfahrens?

Das US-Justizministerium hatte zuvor den Antrag gestellt, das Verfahren einzustellen, da eine Fortsetzung der strafrechtlichen Verfolgung nicht mehr dem Interesse der Gerechtigkeit diene. Zur Begründung verwies das Ministerium auf erhebliche Herausforderungen hinsichtlich der Zuständigkeit und der Beweislage. Zudem betonte die Behörde den vorwiegend indischen Charakter der behaupteten Handlungen, die bereits durch indische Behörden geprüft worden seien. Auch das Fehlen identifizierter Anlegerverluste und allgemeine Erwägungen des öffentlichen Interesses flossen in die Entscheidung ein. Die US-Behörden räumten zudem ein, dass die Klage aus dem November 2024 kaum Aussichten auf eine erfolgreiche strafrechtliche Verurteilung gehabt habe.

Welche Rolle spielten die Solar-Projekte?

Die nun abgewiesenen Vorwürfe bezogen sich auf die Behauptung, die Beschuldigten seien an einer Verschwörung beteiligt gewesen, um indische Regierungsbeamte mit rund 250 Millionen US-Dollar zu bestechen. Dies sollte den Zuschlag für Solarstrom-Verträge sichern, deren Erträge nach Steuern über einen Zeitraum von zwei Jahrzehnten auf mehr als zwei Milliarden US-Dollar geschätzt wurden. Die Adani Group hatte sämtliche Vorwürfe stets als haltlos zurückgewiesen und betont, stets im Einklang mit den geltenden Gesetzen gehandelt zu haben.

Welche Auswirkungen hat die Gerichtsentscheidung?

Die Abweisung mit Vorurteil (dismissal with prejudice) bedeutet, dass die eingestellten Anklagepunkte nicht erneut erhoben werden können. Die Entscheidung stellt jedoch keine gerichtliche Feststellung zu den zugrunde liegenden Anschuldigungen dar, da es zu keinem Prozess mit Zeugenbefragungen oder einer Beweiswürdigung kam. Unabhängig vom Strafverfahren wurde eine zivilrechtliche Klage der US-Börsenaufsicht SEC durch ein Endurteil beigelegt. Im Rahmen dessen erklärte sich Gautam Adani bereit, eine zivilrechtliche Strafe in Höhe von 6 Millionen US-Dollar zu zahlen, ohne dabei die zugrunde liegenden Vorwürfe einzugestehen.

Quelle: https://www.ndtv.com/india-news/us-court-dismisses-criminal-charges-against-gautam-adani-sagar-adani-11892598