Brasilien weitet Kraftstoffsubventionen und Steuersenkungen aus
Brasilien reagiert auf hohe Ölpreise mit neuen Steuersenkungen auf Benzin und Ethanol sowie erhöhten Dieselsubventionen zur Entlastung der Verbraucher.
Angesichts der anhaltenden Spannungen im Nahen Osten und der damit verbundenen Volatilität auf den globalen Energiemärkten hat die brasilianische Regierung eine neue Serie von entlastenden Maßnahmen für den Kraftstoffsektor gestartet. Die Regierung beabsichtigt damit, die Auswirkungen steigender Erdölpreise auf die Verbraucher zu mildern, wobei sich der Brent-Rohölpreis aktuell in der Nähe der Marke von 100 US-Dollar pro Barrel bewegt.
Umfangreiche Anpassungen bei Steuern und Subventionen
Die neuen regulatorischen Schritte sehen eine Senkung der PIS/PASEP- und Cofins-Bundessteuern auf Benzinimporte und -verkäufe um 0,63 Real pro Liter für einen Zeitraum von 30 Tagen vor. Diese Regelung ersetzt und erweitert einen zuvor bestehenden Zuschuss. Gleichzeitig wurden die Bundesabgaben auf Ethanol um 0,19 Real pro Liter reduziert, was die steuerliche Belastung für den Biokraftstoff auf null senkt. Darüber hinaus hat der Staat einen neuen Dieselzuschuss von zunächst 1 Real pro Liter eingeführt, der zu einer bereits existierenden Subvention von etwa 1,12 Real pro Liter hinzukommt. Diese Unterstützung soll mindestens bis Ende September bestehen bleiben.
Finanzierung durch Mehreinnahmen im Energiesektor
Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich laut offiziellen Angaben auf monatlich rund 2 Milliarden Real für die Steuersenkungen bei Benzin und Ethanol sowie etwa 5 Milliarden Real für die Dieselsubventionen. Die Regierung plant, diese Ausgaben durch zusätzliche Einnahmen im Energiesektor zu decken. Da Brasilien als Netto-Ölexporteur von dem Preisanstieg profitiert, verzeichnet das Land höhere Steuereinnahmen und Lizenzgebühren, die nun zur Abfederung der Belastungen für die Endverbraucher eingesetzt werden sollen.
Verfahrensweise und staatliche Kontrolle
Bei dem gewählten Subventionsmodell müssen Kraftstoffproduzenten und Importeure die Rabatte direkt an den Verkaufspreisen abziehen und auf den Rechnungen ausweisen. Die staatliche Ölregulierungsbehörde ANP übernimmt anschließend die Erstattung dieser Beträge an die beteiligten Unternehmen. Die größte staatliche Ölgesellschaft des Landes, Petrobras, ist aufgrund ihrer Marktposition besonders stark von diesen Prozessen betroffen.